|
Die nachstehenden
Klauseln sind Bestandteil eines jeden
Vertrages zwischen der Webhosting-Agentur Traffic(4)all (Inhaber: Christian Teuber, Simmern) - im
Folgenden: Traffic(4)all - genannt und des Kunden:
|
§ 1 Geltungsbereich |
-
Traffic(4)all
erbringt Dienste, Leistungen
und Lieferungen ausschließlich auf
der Grundlage dieser
Geschäftsbedingungen.
-
Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere
Geschäftsbedingungen des Kunden,
sind nur dann Vertragsbestandteil
und wirksam, wenn Traffic(4)all
sie in ihrer Geltung schriftlich
bestätigt. (auch E-mail aber nicht Messengerdienste wie z.B. ICQ)
-
Von Mitarbeitern der Traffic(4)all
abgegebene mündliche Nebenabreden
zum Vertrag sind nur dann gültig,
wenn Traffic(4)all
sie schriftlich bestätigt (auch E-mail, aber nicht Messengerdienste, wie z.B. ICQ).
-
Traffic(4)all
ist zu einer Änderung der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu
jeder Zeit berechtigt.
Traffic(4)all
wird Änderungen mit einer
angemessenen Frist ankündigen. Der
Kunde hat das Recht, der Änderung zu
widersprechen. Widerspricht er den
geänderten Bedingungen nicht
innerhalb eines Monats nach
Bekanntgabe, dann werden diese
Vertragsbestandteil. Im Falle des
Widerspruchs ist Traffic(4)all
berechtigt, den Vertrag zu dem
Zeitpunkt zu kündigen, in dem die
geänderten oder ergänzenden
Geschäftsbedingungen in Kraft treten
sollen.
|
|
|
|
§ 2 Vertrag / Vertragsleistung |
-
Der Vertrag zwischen Traffic(4)all
und dem Kunden kommt durch den
Auftrag des Kunden und der
anschließenden Bestätigung durch Traffic(4)all
zustande, wobei Traffic(4)all die
Bestätigung durch eine erste
Erfüllungshandlung oder
Lastschriftabbuchung oder
Rechnungslegung ersetzen kann.
-
Soweit Bestell- oder
Auftragsformulare verwendet werden,
gelten diese als Bestandteil des
Vertrages.
-
Traffic(4)all ist
zu jeder Zeit berechtigt, von ihr
angebotene kostenlose Dienste und
Leistungen einzustellen, ohne dass
dem Kunden daraus Rechte auf
Minderung, Wandelung, Schadensersatz
oder Kündigung erwachsen.
-
Gegenstand und Umfang der Leistung
von Traffic(4)all
ergeben sich aus der
Leistungsbeschreibung, dem
Bestellformular, dem Produktblatt;
Rechte auf Weitergehende
Sonderleistungen bestehen nicht.
Soweit der Vertrag mit einem
Wiederverkäufer erfolgt oder aber
ein für den Wiederverkauf
vorgesehenes Produkt verkauft wird,
hat die technische Betreuung
(Support) gegenüber dem Endkunden
oder Subhändler der Kunden zu
leisten.
- Alle Rechnungen werden im PDF-Format via E-mail zugestellt.
Der Kunde hat hierzu eine E-mailadresse mit Datei-anhangsmöglichkeit (mind.100 kB) bereitzustellen, diese Adresse auch benutzbar zu halten (verfügbare Postfachgröße) und eine Änderung dieser Adresse ggf. sofort mitzuteilen.
Rechnungen auf Papier (Postweg) erfolgen nur auf ausdrücklichem Kundenwunsch und gegen Aufpreis.
|
|
|
|
§ 3 Allgemeine Leistungsinhalte |
Soweit
vertraglich keine anderweitige
Vereinbarung getroffen ist gilt die
allgemeine Leistungsbeschreibung der
nachstehenden Klauseln als
Vertragsinhalt:
-
Miet Server:
Es erfolgt die Bereitstellung eines physikalischen Servers oder Festplattenplatzes auf dem Server, der mit den technischen Standards
komplett von Traffic(4)all
vorinstalliert ist und im
Nürnberger Rechenzentrum an das
Internet angeschlossen wird. Es wird
eine Verfügbarkeit von 99 %
Zeitanteilen pro Kalenderjahr im
Jahresmittel garantiert.
Der Kunde bekommt Zugriff auf die
für ihn relevante Software des
Servers und ist allein für Funktion,
Funktionsfähigkeit und Konfiguration
verantwortlich.
-
Server Housing:
Es werden Höheneinheiten in einem
19" Server-Cabinet und MIDI-Tower
Stellplätze bereitgestellt. Der
Server wird insgesamt vom Kunden konfiguriert und bereitgestellt. Das betrifft Hardware und Software.
Nach Vertragsbeendigung wird vom
Kunden angelieferte Hardware auf
dessen Kosten und Risiko
zurückgesendet. In diesem Fall
erhält der Kunde eine
Benachrichtigung der Kosten. Nach
Einlangen dieser Kosten wird die
Hardware umgehend per GLS
zurückgeschickt. Als
Aufwandsentschädigung für die
Rücksendung werden € 60,- zusätzlich
zu den Transportkosten vereinbart.
Kann der Server durch Verschulden
des Kunden nicht innerhalb von 14
Tagen nach Vertragsbeendigung
zurückgesendet werden, werden pro
Tag € 3.00 an Lagergebühren
vereinbart.
Nach Vertragsbeendigung wird vom
Kunden angelieferte Hardware
abgeholt. In diesem Fall werden €
30,00 Demonatage Gebühren als
Aufwandsentschädigung vereinbart.
-
Webhosting:
Es wird ein definierter Festplattenspeicherplatz auf von Traffic(4)all im Internet betriebenen Servern bereitgestellt.
-
Webhosting:
Die bestehenden Leistungen der Webhostingangebote und der vServer-Pakete können vom Kunden jederzeit erhöht, jedoch nur alle 6 Monate verringert werden. Leistungen, die vom Kunden vertragsgemäß vorentrichtet wurden, können von Traffic(4)all ohne Einverständnis des Kunden nicht eigenmächtig verändert werden.
-
vServer:
Traffic(4)all stellt bei einem vServervertrag eine virtuelle Serverumgebung auf einem dedizierten Server. Dieser wird mit anderen v>Servern in einem vertretbaren Maße geteilt bis die Maximalauslastung erreicht ist.
-
Internet-Domains:
Es wird im Auftrag des Kunden die
Registrierung von Domainnamen im
Internet bei den dafür zuständigen
Vergabestellen durchgeführt und es
werden die Domainnamen gepflegt. Traffic(4)all
übernimmt keine Haftung dafür, dass
er Vertragsgegenstand den Wünschen
und Bedürfnissen des Kunden
entspricht oder aber eine Domain,
die zur Anmeldung gelangt, auch
tatsächlich frei und frei von
Rechten Dritten ist. Soweit nichts
anderes vereinbart ist werden
Domains als "de"-Domains angemeldet.
|
|
|
|
§ 4 Pflichten des Kunden |
Traffic(4)all behält
sich vor, bei Zuwiderhandlungen der
folgenden Vereinbarungen den Zugang des
Kunden ohne vorherige Abmahnung zu
schliessen.
-
Bei der Anmeldung hat der Kunde
seine Kenndaten (Name, Anschrift, Mailadresse
etc.) wahrheitsgemäß mitzuteilen.
Änderungen sind Traffic(4)all
sofort zu melden.
-
Der Kunde ist verpflichtet, seine
persönlichen Passwörter und
Login-Kennungen vor dem Zugriff
Dritter zu schützen. Bei
unberechtigter Nutzung durch dritte
Personen haftet der Kunde für einen
eventuellen Mißbrauch bis zu dem
Zeitpunkt, zu dem er Traffic(4)all
schriftlich oder telefonisch zur
Sperrung aufgefordert hat.
-
Die Belästigung anderer
Internetnutzer ist nicht gestattet.
Der Missbrauch oder die Vornahme
rechtswidriger Handlungen ist
untersagt. Der Kunde ist
verpflichtet, die Nutzung mit der
größt möglichen Sorgfalt
durchzuführen.
-
Der Kunde trägt die Verantwortung
für sein über Traffic(4)all
veröffentlichtes und versendetes
Material. Der Kunde ist
verpflichtet, hiervon
Sicherungskopien anzufertigen. Für
Schäden, gleich welcher Art, die
durch Datenverluste auf den Servern
entstehen, haftet Traffic(4)all nicht.
Gespeicherte Inhalte des Kunden sind
für Traffic(4)all fremde Inhalte im
Sinne von § 5 Abs. 3
Teledienstgesetz.
-
Der Kunde hat sicherzustellen, dass
durch die eigene Präsenz (inklusive
aller Programme, Datenbanken, etc.)
keine Präsenzen oder Angebote
anderer Kunden beeinträchtigt werden
und die Serverstabilität,
Serverperformance oder
Serververfügbarkeit in irgendeiner
Weise beeinträchtigt wird.
-
Der Kunde verpflichtet sich
Traffic(4)all Störungen, Mängel und Schäden am System sofort zu melden.
Der Kunde hat Traffic(4)all jene
Kosten zu erstatten, die für die
Behebung solcher Störungen, Mängel
und Schäden entstehen, die der Kunde
zu vertreten hat.
-
Die Sperre eines Anschlusses ohne
vorherige Abmahnung oder nach
voraufgegangener Abmahnung gilt als
fristlose Kündigung des Vertrages
durch Traffic(4)all.
-
Der Kunde verpflichtet sich
an der korrekten Rechnungserfassung durch Traffic(4)all mitzuwirken.
Insbsondere sind Änderungen seiner Mailadresse oder seiner Anschrift umgehend mitzuteilen. Kosten die dadurch entstehen vom Kunden verschuldete Unerreichbarkeit umzukehren (Porto, Einschreiben, Adressermittlung, Verzugszinsen und Mahngebühren) können dem Kunden in Rechnung gestellt werden.
|
|
|
§ 5 Ausfall |
-
Traffic(4)all unterhält für den
Internetzugang und die
Internetpräsenzen ein ständig
überwachtes Server-System. Dem
Kunden wird bei ordnungsgemäß
laufendem System der jederzeitige
Zugang zu den für ihn bestimmten
Bereichen ermöglicht.
-
Bei einem Systemausfall, der weder
auf vorsätzliches noch grob
fahrlässiges Verhalten von
Traffic(4)all und den dortigen
Mitarbeitern beruht, bestehen keine
Ansprüche des Kunden auf Wandelung,
Minderung, Kündigung oder
Schadensersatz.
-
Vorhersehbare Ausfälle aufgrund von
Wartungsarbeiten werden dem Kunden
in angemessener Frist im voraus per
E-Mail mitgeteilt. Der Ausfall von
rechnerisch rd. 9 Stunden Nutzungszeit pro
Kalendermonat für Wartungsarbeiten
ist im Preis mitkalkuliert.
Ansprüche des Kunden können insoweit
nicht hergeleitet werden.
|
|
|
|
§ 6 Haftungsausschluß |
-
Für Schäden oder Verluste aufgrund
der Nutzung der von Traffic(4)all zur
Verfügung gestellten Internetdienste
haftet Traffic(4)all nicht, es sei
denn, dass die Haftung auf Vorsatz
von Traffic(4)all beruht. Geschäfte
des Kunden mit Dritten, die über
Traffic(4)all getätigt werden, liegen
außerhalb der Verantwortung
von Traffic(4)all.
-
Traffic(4)all haftet nicht für
Schäden aus Datenverlusten, es sei
denn, die Datenverluste sind auf
Vorsatz von Traffic(4)all
zurückzuführen.
-
Für Schäden, die sich aus der
fehlenden Verfügbarkeit von
Internetpräsenzen oder
Internetzugängen ergeben, besteht
eine Haftung von Traffic(4)all nur
für den Fall von Vorsatz.
-
Alle vom Kunden über den Zugang
der Traffic(4)all abgerufenen Inhalte
sind fremde Inhalte im Sinne von § 5
Abs. 3 Teledienstgesetz.
|
|
|
|
§ 7 Zahlung |
-
Die Bezahlung der Leistungen
erfolgt durch aktive Überweisung
(Banküberweisung, Lastschrifteinzug oder Barerlag auf
unser Konto) durch den Kunden
jeweils im Voraus zum
Verrechnungszeitraum.
-
Die jeweils gültigen
(Verlängerungs-) Preise sind dabei
online verfügbar, ein Verlust der
Rechnung befreit somit nicht von der
Zahlungsverpflichtung. Sämtliche
Rechnungen sind sofort und ohne
Abzug fällig, bei einem
Zahlungsverzug von mehr als 10
Werktagen ab Fälligkeit behalten wir
uns das Recht vor, die jeweiligen
Zugänge bis zum vollständigen
Zahlungseingang zu sperren.
-
Insbesondere bei mehrfachem
Zahlungsverzug behalten wir uns auch
das Recht vor, Zugänge dauerhaft zu
sperren und den Vertrag fristlos zu
kündigen sowie entsprechenden
Schadenersatz geltend zu machen.
|
|
|
|
§ 8 Datenschutzklausel |
Sämtlicher der Traffic(4)all übermittelten
persönlichen Daten des Kunden unterliegen
dem Datenschutz und werden ohne die
schriftliche Genehmigung des Kunden nicht an
Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass
dieses aufgrund gesetzlicher oder
behördlicher Anordnung erfolgen muss.
|
§ 9
Bestellung und Vertragsabschluß: |
Alle Angebote sind freibleibend und
unverbindlich. Alle Bestellungen sind
online anzumelden, und der
unterschriebene Auftrag ist per Fax oder
per Post an uns zu senden. Traffic(4)all
behält sich das Recht vor, Aufträge an
Zahlungseingänge zu binden.
Die Bestellung stellt nur die Wiedergabe
eines Angebots dar und verpflichtet uns
nicht zur Annahme - besonders nicht zur
Annahme etwaiger Konditionen. Allgemeine
Bedingungen von Kunden sind dabei
dezidiert ausgeschlossen. Mit Annahme
der Bestellung von Dienstleistungen
kommt ein widerruflicher und nicht
ausschließlicher Vertrag zwischen dem
Besteller und Traffic(4)all zustande. Die
Erfüllung der Leistung beginnt mit der
Zur-Verfügung-Stellung der Zugangsdaten
bzw. mit Versand der Bestätigung über
die ordnungsgemäße Anmeldung laut
Kundenauftrag.
|
|
|
§ 10 Verbotenes Material |
Traffic(4)all ist berechtigt, den
Zugang des Kunden zu sperren oder
fristlos zu kündigen, wenn der Kunde
gegen einen der unten aufgeführten
Punkte verstösst.
-
Ein illegal gewaltverherrlichendes,
volksverhetzendes oder rassistisches
Material oder Anleitung zu
Straftaten darf über Traffic(4)all
nicht angeboten oder mitgeteilt
werden.
-
Raubkopien aller Art sowie Links auf
solche Inhalte.
Downloads von Raupkopien etc.
über diesen Server.
-
Verbotene pornographische Inhalte.
-
urheberrechtgeschützte MP3-Files, Seriennummern, Patches
etc.
-
Jegliche Form des Versandes von
Massenmailings bzw. des
unaufgeforderten Versandes von
E-Mails zu Werbezwecken.
-
Jeder Versuch, diesem System Schaden
zuzufügen bzw. den Zugang
mißbräuchlich zu nutzen.
-
Illegale, gewaltverherrlichende oder
verhetzende Angebote
|
|
|
|
§ 11 Ausschluß von Ansprüchen |
-
Ein Anspruch des Kunden auf
Zuweisung eines bestimmten Benutzer-
oder Domainnamens besteht nicht.
-
Bei vorzeitiger Kündigung eines
Vertrages mit Mindestlaufzeit oder
eines Jahresabonnements besteht kein
Anspruch auf Rückerstattung im
voraus bezahlter Beträge.
|
|
|
|
§ 12 Domains |
-
Traffic(4)all haftet nicht für die
Inhalte der Domains und für deren
Freiheit von Rechten Dritter. Das
gilt auch für Subdomains.
-
Wenn ein Dritter die Löschung bzw.
die Aufgabe einer (Sub-) Domain
verlangt, weil sie dessen oder
anderer Rechte verletzt,
ist Traffic(4)all von dem Kunden
sofort zu
benachrichtigen. Traffic(4)all ist zur
Aufgabe der (Sub-) Domains
berechtigt, wenn der Dritte dies
von Traffic(4)all verlangt und der
Kunde keine Prozesskostensicherheit
für zwei gerichtliche Instanzen
stellt.
-
Der Kunde stellt Traffic(4)all von
Ansprüchen Dritter aus unzulässiger
oder rechtswidriger Verwendung einer
(Sub-) Domain frei.
-
Soweit die Domain-Vergabestellen die
Kosten für die Registrierung oder
andere Leistungen erhöhen,
ist Traffic(4)all zur Anpassung der
dem Kunden berechneten Entgelte ab
dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der
Erhöhung der Vergabestellen
berechtigt.
-
Während der Laufzeit des Vertrages
betreut Traffic(4)all die Domainnamen
des Kunden auf der Grundlage der
Vorgaben der Vergabestellen.
Änderungen der Vorgaben wer- den
automatisch Gegenstand der Leistung
von Traffic(4)all und gelten als mit
dem Kunden vereinbart.
-
Der Kunde wirkt bei der
Registrierung, Änderung und
Ummeldung einer Domain mit, soweit
erforderlich.
-
Bei vorzeitiger Beendigung eines
Vertrages, der eine oder mehrere
Domains beinhaltet, besteht kein
Anspruch auf Rückerstattung im
voraus bezahlter Beträge.
|
|
|
|
§ 13
Kündigung/Fristen: |
|
Kündigung unserer abgeschlossenen
Verträge für die Anmietung von vServern, Webspace
und Bereitstellung von Namensdiensten
(DNS) müssen spätestens 4 Wochen vor
Ablauf des jeweiligen
Abrechnungszeitraums schriftlich bei uns
eingegangen sein. Abrechnungszeitraum
ist der mit dem Kunden vereinbarte
Zahlungszeitraum. Die
Mindestvertragsdauer für
Webspaceanmietung beträgt zwölf Monate (vServer sechs Monate).
Domainnamen werden ebenfalls 12-Monatsweise abgerechnet.
- für indirekt abgerechnete
Domains wird ebenfalls jährliche Zahlungsweise im
Voraus vereinbart. Eine Kündigung
derselben ist hier drei Monate vor der
nächsten Abrechnungsperiode schriftlich
bei Traffic(4)all einzureichen.
Traffic(4)all behält sich jedoch die
sofortige Kündigung aus wichtigem Grund
vor.
Kündigungsfristen bei vServern,
Serverhousing und Mietserver beträgt 6
Monate. Die Kündigung des Vertrages muss
spätestens 4 Wochen vor Ablauf des
jeweiligen Abrechnungszeitraums
schriftlich bei uns eingegangen sein.
|
§ 14 Kunden-
sowie Lieferantenschutz: |
Beiderseitig wird vereinbart, daß trotz
Kenntniserlangung etwaiger Lieferanten
oder Kunden der jeweils anderen Seite
auf Grund des Vertragsumfangs ein
direkter Vertragsabschluß unter Umgehung
des Vertragspartners lediglich beim
Vorliegen einer Insolvenz des direkten
Vertragspartners zulässig ist.
|
§ 15
Vorzeitige Vertragsauflösung:
|
Wird der Vertrag - von Traffic(4)all
unverschuldet - vorzeitig gelöst, aus
welchen Gründen auch immer, steht
Traffic(4)all ein sofortiger Schadenersatz
für geleistete Aufwendungen in der Höhe
des vereinbarten Entgeltes bis zum
ursprünglichen Vertragsende zu.
Traffic(4)all ist daher berechtigt,
bereits geleistete Zahlungen
einzubehalten.
|
|
§ 16 Gerichtsstand |
| Bei
Kaufleuten im Sinne des Handelsrechts
wird Simmern (Hunsrück) als Gerichtsstand
vereinbart. |
|
|
|
§ 17 Sonstiges |
Bei Unwirksamkeit einer Klausel des
Vertrages oder der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen soll nicht der
gesamte Vertrag unwirksam sein, vielmehr
soll die unwirksame Klausel durch eine
solche ersetzt werden, die wirksam ist
und dem Sinn der unwirksamen Klausel
wirtschaftlichen am nächsten kommt. Das
Gleiche soll bei der Schließung einer
regelungsbedürftigen Lücke gelten.
|
|